Patente: Chinesische Firma verklagt Toshiba und HP

Recht, Politik & EU Das chinesische Elektronik-Unternehmen Huaqi Information Digital Technology hat eine Klage gegen die Computer-Hersteller Hewlett-Packard (HP) und Toshiba eingereicht. Die Firma, die eher über ihre Marke Aigo bekannt ist, wirft den beiden Konzernen die Verletzung von sechs Patenten vor. Die Rechtsverstöße erfolgten demnach durch den Einsatz von USB-Ports für die Anbindung von Datenspeichern in Notebooks.

In Verhandlungen mit HP und Toshiba habe man sich nicht über eine nachträgliche Zahlung von Lizenzgebühren einigen können. Deshalb wurde nun Klage eingereicht, begründete das Unternehmen seinen Gang vors Gericht. Von HP wird nun Schadensersatz in Höhe von 146.000 Dollar gefordert.

Auch andere Unternehmen setzen die fragliche Technik in ihren Rechnern ein. Huaqi schickte deshalb in diesem Zusammenhang auch Schreiben an Samsung, Sony und Dell. Man zeigte sich allerdings zuversichtlich, dass man sich mit diesen Herstellern außergerichtlich einigen kann.
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