Gericht: Nintendos Controller verletzen kein Patent

Nintendo Konsolen Nintendo konnte in einem Berufungsverfahren gegen die US-Firma Anascape einen Sieg erringen. Sie hatte dem Konsolenhersteller vorgeworfen, mindestens ein Patent bei der Entwicklung der Controller verletzt zu haben. So entschied der Court of Appeals for the Federal Circuit, dass die Controller aus dem Hause Nintendo keine Patente von Anascape verletzen, verkündete Nintendo in einer Pressemitteilung. Im ersten Verfahren vor zwei Jahren hatte das Gericht noch zu Gunsten von Anascape geurteilt und Nintendo zu 21 Millionen US-Dollar Schadenersatz verpflichtet.

Bei dem Streit ging es unter anderem um das US-Patent 6,906,700, in dem Anascape eine Technologie mit dem Titel "3D-Controller mit Vibrationsfunktion" beschreibt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Nintendo dieses Patent in den Controllern Wii Classic, WaveBird und Gamecube Gamepad nicht verletzt.

Anascape hatte vor vier Jahren auch eine Klage gegen Microsoft eingereicht, in der es ebenfalls um Controller-Patente ging. Microsoft hatte sich zwei Jahre später außergerichtlich geeinigt, so dass das Verfahren eingestellt werden konnte.
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