Patentverfahren gegen Apple, Google, Nokia & Co.

Recht, Politik & EU Apple und eine Reihe anderer Hersteller von Mobiltelefonen sind Opfer einer Patentklage des kalifornischen Unternehmens MicroUnity Systems Engineering geworden. Insgesamt sollen 14 Patente von 22 Firmen verletzt werden. Die Klage wurde bereits in der letzten Woche vor einem bekannten Gericht in Texas eingereicht, das sehr gern für Patentklagen herangezogen wird. Zu den Beklagten gehören unter anderem Apple, Acer, Google, HTC, LG, Motorola, Nokia, Palm, Qualcomm, Samsung, Spring und Texas Instruments. 14 Patente werden in der Klageschrift aufgeführt.

Ausklappen (mehr anzeigen) Die 14 beanstandeten Patente

Zudem werden einige Geräte genannt, in den die genannten Patente verletzt werden. Dazu gehören das iPhone, der iPod touch, das Motorola Droid, Palm Pre, Google Nexus One sowie das Nokia N900, berichtet 'AppleInsider'.

Auf der Website von MicroUnity heißt es, dass die Firma 1988 mit dem Ziel gegründet wurde, Mikroprozessoren über ihre klassische Rolle als Rechner und Kontrolleinheiten hinaus, zu Medien verarbeitenden Maschinen zu entwickeln. Dadurch können sie in Fernsehern, Set-Top-Boxen, mobilen Computern, Mobiltelefonen und anderen digitalen Kommunikationsgeräten eingesetzt werden. Zuvor hatte MicroUnity bereits gegen Intel, AMD, Dell und Sony geklagt. Der Streit wurde bereits vor Jahren beigelegt, heißt es auf der Website.
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