MPEG-Patente verletzt: Aldi und Lidl verklagt

Recht, Politik & EU Die Inhaber der MPEG-2-Patente haben "Aldi Nord", "Aldi Süd" sowie "Lidl Stiftung" und "Lidl Dienstleistung" verklagt. Das teilte der zuständige MPEG Licensing Administrator mit. Einige der Patentinhaber haben die Klage einzeln beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Sie werfen den beiden Discountern vor, für die angebotenen PCs, Notebooks, DVD- und Blu-ray-Player sowie Fernsehgeräte keine Patentgebühren abgeführt zu haben. Die entsprechende Hardware wurde unter den Hausmarken von Aldi (Tevion) und Lidl (Silvercrest) vertrieben.

Mit der Klage wollen die Patentinhaber die Verwendung von MPEG 2 in den Produkten von Aldi und Lidl untersagen. Zudem fordern sie Schadenersatz in ungenannter Höhe.

Erst im letzten Jahr wurde Medion aufgrund der gleichen Patentverletzungen verklagt. Medion vertreibt seine Produkte ebenfalls bei Aldi. Bislang gibt es in diesem Fall aber keine bekannten Entwicklungen. Medion ist weiterhin kein offizieller MPEG-2-Lizenznehmer.
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