Reporter ohne Grenzen: Freies Internet ist bedroht

Recht, Politik & EU Die Bürgerrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat anlässlich des heute stattfindenden Welttags gegen Internetzensur vor zunehmenden Bedrohungen der Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet gewarnt "Das Internet hat sich zu einem Austragungsort des Kampfes um den Zugang zu freien Informationen entwickelt. Eine steigende Zahl von Staaten versucht, ihre Online-Kontrolle auszudehnen. Gleichzeitig wächst die Gruppe erfinderischer, solidarischer Internetnutzer, die gegen diese Überwachung mobil macht", erklärte die Organisation.

Um auf die Internet-Überwachung und Repressionen gegen Blogger und andere User aufmerksam zu machen, veröffentlichte ROG wie bereits im letzten Jahr die Liste "Feinde des Internets". Auf ihr stehen erneut die zwölf Länder China, Iran, Birma, Nordkorea, Turkmenistan, Kuba, Saudi-Arabien, Ägypten, Usbekistan, Syrien, Tunesien und Vietnam.

Unliebsame Internetnutzer würden in diesen Ländern systematisch verfolgt und unerwünschte Online-Informationen oft mit großem technischen Aufwand zensiert, hieß es. Eine Reihe weiterer Länder wurde mit dem Status "Unter Beobachtung" versehen, weil sie Maßnahmen ergreifen, die leicht zu einschneidenden Zensurmaßnahmen missbraucht werden könnten.

In diese Kategorie fallen unter anderem Russland und die Türkei. In diesen nehmen die Angriffe auf die freie Meinungsäußerung laut ROG zu. Aber auch Australien taucht in diesem Bereich auf. Die Regierung des Landes kündigte im Dezember 2009 ein neues Gesetz an, das weitere Filterungen des Internets zur Folge haben würde.

Im Jahr 2009 haben insgesamt rund 60 Staaten Internetzensur ausgeübt. Noch nie zuvor hat ROG eine so hohe Zahl von inhaftierten Bloggern und anderen normalen Internetnutzern dokumentiert: Derzeit sind fast 120 von ihnen im Gefängnis, im vergangenen Jahr waren es zur gleichen Zeit rund 70. Die meisten Internetnutzer sind in China inhaftiert (72), gefolgt von Vietnam (17) und dem Iran (12).
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