YouTube: Google verweigert sich australischer Zensur

Recht, Politik & EU Der Suchmaschinenbetreiber Google hat gegenüber der australischen Regierung klargestellt, dass man die geforderten Zensurmaßnahmen auf dem Videoportal YouTube nicht umsetzen wird. Der Kommunikationsminister Stephen Conroy hatte von dem Unternehmen verlangt, zumindest für Abrufe aus Australien die so genannten "Refused Classification" (RC)-Richtlinien umzusetzen. Diese verbieten eine Bereitstellung von verschiedensten Inhalten, die in Verbindung mit Straftaten stehen oder schlicht als unmoralisch gelten.

Wie die australische Tageszeitung 'The Age' berichtete, betonte Google, dass man bereits über klare Richtlinien verfüge, welche Inhalte auf YouTube veröffentlicht werden dürfen. So ist sowohl das Einstellen von pornographischen, gewaltverherrlichenden oder gar kinderpornographischen Inhalten verboten.

Die RC-Klassifikation geht allerdings viel weiter. Sie verbietet beispielsweise auch Videoclips mit Informationen über Euthanasie oder Tipps zu einer sichereren Drogennutzung wie auch die Darstellung kleinerer Rechtsverstöße wie beispielsweise das Malen von Graffitis auf fremden Wänden.

All diese Inhalte seien auf YouTube zu finden und man werde sie nicht blockieren, so Google. Die Möglichkeit solchen Content zu zeigen und damit einer gesellschaftlichen Debatte zugänglich zu machen, sei lebenswichtig für eine Demokratie.

Conroy steht nach Äußerungen in einem kürzlich veröffentlichten Interview hingegen auf dem Standpunkt: "Wie wir in Australien sagen: Das sind unsere Gesetze und wir verlangen, dass sich jeder daran hält." Seiner Ansicht nach verlange man auch nichts unmögliches, da Google in China und Thailand bereits vergleichbare Filterungen von Inhalten vornehme.

Generell will die australische Regierung durchsetzen, dass bereits auf Seiten der nationalen Provider eine Filterung von Inhalten durchgeführt wird. Conroy räumte aber ein, dass dies Angebote mit einem hohen Datendurchsatz - wie eben YouTube - stark ausbremsen würde.
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