Sharp und Samsung legen Patent-Rechtsstreit bei

Recht, Politik & EU Ein Rechtsstreit um Patente zwischen dem südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung und dessen japanischen Konkurrenten Sharp wurde außergerichtlich beigelegt. Das teilten die Unternehmen mit. In der Auseinandersetzung ging es um Technologien, die in LCD-Panels zum Einsatz kommen. Die beiden Firmen sicherten sich eine gegenseitige Lizenzierung ihrer Patent-Portfolios zu, hieß es. Im Rahmen der Einigung werden sämtliche Verfahren, die im Laufe der Auseinandersetzung eröffnet wurden, beendet.

Fast drei Jahre dauert der Streit nun schon an. Sharp hatte Samsung vorgeworfen, verschiedene Patente zu verletzen. Anfangs spielte sich das Geschehen hauptsächlich vor Gerichten ab. Im Dezember wandten sich die Japaner zusätzlich an die Internationale Handelskommission der USA.

Diese stellte tatsächlich ein Verschulden Samsungs fest. Infolge dessen wurde ein Importverbot für eine Reihe von Produkten ausgesprochen, bis eine Einigung zwischen den beiden Unternehmen erfolgt ist. Dies dürfte Samsung unter Druck gesetzt und zu einer relativ schnellen Beilegung der Auseinandersetzung geführt haben.
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