Der von Google vorgelegte Vorschlag über das Buchdigitalisierungsprojekt ist laut dem US-Justizministerium in dieser Form nicht akzeptabel. Die darin festgehaltenen Punkte verstoßen gegen das Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Das US-amerikanische Justizministerium hat aus diesem Grund eine umfassende Stellungnahme an das New Yorker Gericht geschickt. Darin heißt es beispielsweise, dass Google die vorgeschlagenen Punkte zu weit fasse. Eine ordentlich strukturierte Vereinbarung soll hingegen zahlreiche Vorteile für die Gesellschaft bringen.

Um die rechtlichen Bedenken in diesem Zusammenhang aus der Welt schaffen zu können, soll Google nun einen weiteren Vorschlag ausarbeiten. Ob es dazu kommen wird, muss die Zukunft unter Beweis stellen.

Darüber hinaus ist das US-Justizministerium der Meinung, dass der Vorschlag von Google ein künftiges Businessmodell absichere, aber über den derzeitigen Rechtsstreit hinausgehe. Folglich sollen noch die gleichen zentralen Probleme bestehen, wie in der ursprünglichen Vereinbarung.

Letztlich könnte durch diese Vereinbarung ein Kartell auf dem Buchmarkt entstehen. In diesem Zusammenhang ist die Rede von einem zu großen Einfluss auf die Buchpreise. Eine Anhörung setzte der New Yorker Richter Denny Chin für den 18. Februar dieses Jahres an, teilte die 'New York Times' mit.