Jörg Ziercke: Netzsperren wirken abschreckend

Recht, Politik & EU In den Augen des BKA-Präsidenten Jörg Ziercke haben Netzsperren eine abschreckende Wirkung. Der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA) verweist dabei auf das Beispiel Skandinavien und fordert die Sperren im Internet. Laut einem Artikel des 'Focus' spricht sich der BKA-Präsident Jörg Ziercke im Kampf gegen die Kinderpornografie nachdrücklich für Internetsperren aus. Wer solche Warnschilder bewusst umgeht, hinterlässt Spuren auf seinem Rechner, so Ziercke.

Auch wenn das BKA die sofortige Löschung veranlasst, haben die Personen, die Kinderpornografie mit großem Aufwand produzieren, immer auch eine Kopie des Materials, teilte der Präsident des BKA mit. Den Aussagen von Jörg Ziercke zufolge verschwinden die Bilder nicht aus dem Internet durch das "Löschen einer IP-Adresse".

Im November des vergangenen Jahres wurde bekannt, dass der deutsche Bundespräsident Horst Köhler das umstrittene Gesetz über Internet-Sperren vorerst nicht unterzeichnen wird und in diesem Zusammenhang ergänzende Informationen einholen will.

Beschlossen wurden die Netzsperren noch in der Regierungszeit der großen Koalition. Die neue Koalition hat das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz ausgesetzt.
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