Microsoft: Firmen müssen Chinas Gesetze einhalten

Microsoft-Chef Steve Ballmer hält einen Rückzug seines Unternehmens aus dem chinesischen Markt für unsinnig. Alle in China aktiven Unternehmen müssten sich seiner Auffassung nach an die dort gültigen Gesetze halten.

Wie Ballmer im firmeneigenen Weblog erklärte, will Microsoft nicht dem Beispiel des Suchmaschinenbetreibers und Werbekonzerns Google folgen, der nach Hack-Angriffen auf seine Server mit einem Rückzug aus China gedroht hatte, falls die dortige Regierung weiter an ihrer Zensurpolitik festhalten würde.


Das Engagement in China und anderen Regionen in aller Welt sei für Microsoft sehr wichtig, so Ballmer. Er verwies auf positive Auswirkungen auf die Entwicklung neuer Technologien und Dienste im 21. Jahrhundert als Hauptgrund für die Aktivitäten des Softwarekonzerns im "Reich der Mitte".

Microsoft sei bereits seit mehr als 20 Jahren im chinesischen Markt aktiv. Man wolle dort weiterhin Geschäfte machen, was natürlich die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen des Landes voraussetze, sagte Ballmer weiter. Dies gelte für alle Firmen, die in diversen Ländern aktiv seien: Man müsse sich den örtlichen Gesetzen unterwerfen.

Gleichzeitig sei Microsoft natürlich gegen Einschränkungen der Möglichkeiten zur friedlichen Äußerung politischer Meinungen, weshalb es entsprechende Diskussionen mit verschiedenen Regierungen gebe, um der Meinung des Unternehmens Gehör zu verschaffen.

Mit Blick auf China schrieb Ballmer, dass man vor der Löschung von Inhalten zunächst die ordnungsgemäße Legitimation der jeweiligen Behörden prüfe. Würden Inhalte entfernt, erfolge stets auch umgehend eine Information der betroffenen Anwender.