Microsoft verklagt TV-Anbieter TiVo wegen Patenten

Microsoft hat Klage gegen die US-Firma TiVo eingereicht, weil diese mit ihren Digitalen Videorekordern angeblich gegen Patente auf Microsofts Technologien für Set-Top-Boxen und Abonnement-Dienste verstößt.

Die Klage wurde vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat North Carolina eingereicht. Microsoft wirft TiVo darin vor (PDF), gegen zwei Patente zu verstoßen, die jeweils das Einblenden von Programminformationen bzw. ein System zum Verkauf und zur Auslieferung von Videoinhalten abdecken, berichtet 'TechFlash'.


Microsoft erklärte in einer Stellungnahme, dass man durchaus bereit ist, den Rechtstreit beizulegen, wenn TiVo sich auf ein Lizenzabkommen einlässt. Erste Verhandlungen mit dem beklagten Unternehmen laufen nach Angaben von Microsoft-Sprecher Kevin Kutz bereits. Sollte es keine Einigung geben, will Microsoft Schadenersatz erstreiten.

TiVo reagierte seinerseits mit dem Vorwurf, dass Microsoft vor allem von TiVos derzeit laufender Klage gegen den amerikanischen Telekommunikationskonzern AT&T ablenken will, um das Unternehmen auf diesem Weg in dem Rechtsstreit zu unterstützen. AT&T bietet selbst DVR-Produkte an, die Microsofts Mediaroom Technologie nutzen, die in Deutschland zum Beispiel die Basis der IPTV-Plattform der Telekom bildet.

TiVo betrachtet Microsofts Einmischung in den Streit mit AT&T daher als Versuch, den Netzbetreiber zu schützen, weil er einer der wichtigsten Kunden für Mediaroom ist. Microsoft selbst behauptet in seiner Klage gegen TiVo, dass man durch das Vorgehen des Unternehmens die eigenen Beziehungen zu Kunden gefährdet sieht.