Patente: Kodak verklagt nun auch Apple und RIM

Recht, Politik & EU Der Kamera-Hersteller Eastman Kodak setzt seinen Klagewelle gegen Handy-Hersteller fort. Nachdem die Auseinandersetzungen mit LG und Samsung im Dezember abgeschlossen wurden, wandte man sich nun Apple und Research in Motion (RIM) zu. Kodak sieht auch durch die in deren Geräten verbauten Handy-Kamers einige seiner Patente verletzt. Das Unternehmen will mit den Verfahren durchsetzen, dass entsprechend der Verwendung der fraglichen Technologien auch Lizenzgebühren bezahlt werden.

Bei den Patenten geht es im Wesentlichen darum, wie durch die Kamera und Software-Prozesse im Mobiltelefon eine Vorschau des aufzunehmenden Bildes angezeigt wird. Kodak reichte sowohl eine Klage bei der International Trade Commission (ITC) der USA als auch bei einem Bezirksgericht in New York ein.

Damit soll hauptsächlich Druck auf die beiden Beklagten aufgebaut werden. Kodak teilte mit, dass man offen für Gespräche sei, in denen die Auseinandersetzung außergerichtlich beigelegt werden kann. Über die genaue Höhe der Forderungen machte das Unternehmen keine Angaben.
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