Websperren: Gesetzentwurf in Spanien ist fertig

Recht, Politik & EU Die spanische Regierung will härter gegen mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen vorgehen und hat aus diesem Grund einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Eine Sperre von Webseiten ist dabei nur mit einer richterlichen Anordnung möglich. Vier Tage soll der zuständige Richter sodann Zeit haben, um über eine mögliche Sperre von bestimmten Webangeboten zu entscheiden. Mit den zugehörigen Entscheidungen soll eine "Kommission für geistiges Eigentum" im Kulturministerium beauftragt werden. Diese Kommission aus Experten für Urheberrecht und Internet soll Beschwerden in diesem Zusammenhang entgegennehmen und jede eigehende Anzeige prüfen, teilte 'Futurezone' mit.

Grundsätzlich werden die Webseiten-Betreiber bei dieser Überprüfung kontaktiert und zu einer Stellungnahme aufgefordert.

Sollten die Betreiber der Webseiten nicht auf diese Anfrage reagieren, so werde bei einem Richter die Schließung der Internetpräsenz beantragt, erläuterte Kulturministerin Ángeles González-Sinde. Gegen diese Entscheidung können die Beschuldigten allerdings Berufung einlegen.

Geht es nach dem Justizminister Francisco Caamano, so soll das Verwaltungsgericht mit Entscheidungen in diesem Zusammenhang beauftragt werden.

Wie bereits angesprochen ist der zugehörige Gesetzentwurf bereits fertig. Dieser Entwurf wird nun von einigen Experten geprüft und soll im Februar im Parlament eingebracht werden.

Danke für den Hinweis an unseren Leser rapid2008
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren27
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!
Einloggen

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 13:15 Uhr DVB-T/T2 USB Tuner, Vansky PadTV DVB-T2 USB Tuner Stick, digital HDTV Empfänger mit Typ-C Adapter für Android Phone / Pad
DVB-T/T2 USB Tuner, Vansky PadTV DVB-T2 USB Tuner Stick, digital HDTV Empfänger mit Typ-C Adapter für Android Phone / Pad
Original Amazon-Preis
35,99
Im Preisvergleich ab
?
Blitzangebot-Preis
30,59
Ersparnis zu Amazon 15% oder 5,40
Nur bei Amazon erhältlich

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden