Nokia: Alle Apple-Produkte verletzen unsere Patente

Recht, Politik & EU Der finnische Handy-Hersteller Nokia schlägt im Patentstreit mit dem Computer-Hersteller Apple schärfere Töne an. Nicht nur das iPhone, sondern faktisch alle Produkte des Gegners sollen seine Patente verletzen, hieß es. Parallel zum laufenden Verfahren vor einem US-Gericht wandte sich der Konzern daher an die U.S. International Trade Commission (ITC). Damit wolle man die Rechte, die essentiell für Nokias Geschäft sind, auch im grenzüberschreitenden Handel vor einer unrechtmäßigen Nutzung schützen, teilte das Unternehmen mit.

"Apple verletzt Nokias Patente in nahezu all seinen Mobiltelefonen, Music-Playern und Computern", so eine Stellungnahme des Konzerns. In der Auseinandersetzung geht es um sieben Schutzrechte in Bereichen vom Nutzer-Interface über Kameras und Antennen bis hin zum Energie-Management.

Welche Forderungen man konkret an die ITC richtete, gab Nokia nicht bekannt. Im bereits im Oktober angestrengten Gerichtsverfahren, dass in Delaware ausgetragen werden soll, will das Unternehmen die Zahlung von Lizenzgebühren durch Apple durchsetzen.
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