Nokia: Alle Apple-Produkte verletzen unsere Patente

Recht, Politik & EU Der finnische Handy-Hersteller Nokia schlägt im Patentstreit mit dem Computer-Hersteller Apple schärfere Töne an. Nicht nur das iPhone, sondern faktisch alle Produkte des Gegners sollen seine Patente verletzen, hieß es.

Parallel zum laufenden Verfahren vor einem US-Gericht wandte sich der Konzern daher an die U.S. International Trade Commission (ITC). Damit wolle man die Rechte, die essentiell für Nokias Geschäft sind, auch im grenzüberschreitenden Handel vor einer unrechtmäßigen Nutzung schützen, teilte das Unternehmen mit.


"Apple verletzt Nokias Patente in nahezu all seinen Mobiltelefonen, Music-Playern und Computern", so eine Stellungnahme des Konzerns. In der Auseinandersetzung geht es um sieben Schutzrechte in Bereichen vom Nutzer-Interface über Kameras und Antennen bis hin zum Energie-Management.

Welche Forderungen man konkret an die ITC richtete, gab Nokia nicht bekannt. Im bereits im Oktober angestrengten Gerichtsverfahren, dass in Delaware ausgetragen werden soll, will das Unternehmen die Zahlung von Lizenzgebühren durch Apple durchsetzen.
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naja viel glück nokia -.- vlt. ist da was rauszuholen
 
Das ist der Wahnsinn, dass alle Firmen das gleiche Prinzip verfolgen. Erst wartet man Jahre lang und dann meldet man sich zu Wort mit Patentansprüchen. Gibt es eine Firma, die sich innerhalb eines halben Jahres mal zu Wort gemeldet hatte wegen Patentverletzung?? Und was machen eigentlich neue Firmen in 10 Jahren? Wenn alles patentiert ist, dann braucht man doch nix mehr entwickeln.
 
[re:1] emi am 30.12.09 10:44 Uhr
(+7
@LastSamuraj: hätten sie Apple damals schon verklagt, würden die Lizenzkosten sicher nicht so hoch sein, wie sie jetzt sein werden. Ich verklage grundsätzliche keine kleinen Unternehmen, da is net viel zu holen :)
 
@LastSamuraj: Vielleicht gab es ja schon vorher Verhandlungen, aber Apple hat einfach nicht gezahlt. Ich meine jetzt setzen sie es ja wohl auch auf einen Rechtsstreit an. Aber neue Entwicklungen wird es immer geben, wenn es die nicht mehr gibt kann ich gleich Harz 4 beantragen und mir das Studieren sparen ...
 
@LastSamuraj: Es sollte einfach eine Frist für Patentklagen geben. Z.B. dass eine Klage spätestens ein Jahr nach Erscheinen des Produkts, dass das Patent verletzt, eingereicht werden muss.


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