Neuseeland will erneut Internetsperren einführen

Die Regierung in Neuseeland hat einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, der Maßnahmen bei wiederholten Copyright-Verstößen beinhaltet. Ein erster Anlauf dieser Three-Strikes-Regelung war im März nach heftigen Protesten gescheitert.

Der zuständige Wirtschaftsminister Simon Power ist sich sicher, dass diesmal eine akzeptable Lösung gefunden wurde. Er betonte, dass man sehr hart daran gearbeitet hat, das Copyright gegen illegale Filesharer durchzusetzen. Der Prozess soll fair, effektiv und glaubwürdig sein.


Das vorgeschlagene Verfahren sieht vor, dass ein Rechteinhaber die Möglichkeit hat, das Aussenden eines Warnhinweises an den Internetnutzer durch den Provider zu verlangen. Reagiert dieser Nutzer auch nach drei Warnungen nicht und lädt weiterhin urheberrechtlich geschütztes Material ohne Erlaubnis herunter, so kann vor dem "Copyright-Tribunal" eine Strafe in Höhe von bis zu 15.000 US-Dollar beantragt werden.

Allerdings muss der Rechteinhaber den entstandenen Schaden dann auch nachweisen. Liegen dauerhafte Verstöße gegen das Urheberrecht vor, so können auch schwere Strafen beantragt werden, beispielsweise eine sechsmonatige Internetsperre. Nutzer die glauben, zu Unrecht beschuldigt zu werden, haben das Recht auf eine gerichtliche Anhörung.

Der neue Gesetzesentwurf soll Anfang 2010 in das Parlament eingebracht werden.