US-Kanzlei verklagt Apple wegen Patentverletzung

Recht, Politik & EU Die US-amerikanische Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants soll Ende Oktober dieses Jahres vor einem Gericht in Delaware eine Klage gegen den Hard- und Software-Hersteller Apple eingereicht haben. Angeblich soll die Kamera-Technik des iPhones gegen mehrere Patente verstoßen. In erster Linie gehe es hierbei um das im Jahre 1992 eingereichte Patent mit der Bezeichnung "Electronic Still Video Camera with Direct Personal Computer Compatible Digital Format Output". Aus der im Internet veröffentlichten 'Klageschrift' gehen zudem einige weitere Patente hervor, die Apple verletzt haben soll.

Die Kanzlei will Apple nun in einer nicht näher genannten Höhe auf Schadenersatz verklagen. Mit dem Beginn der Verhandlungen sei am 13. Januar des kommenden Jahres zu rechnen.

Mit einer ähnlichen Strategie soll die US-amerikanische Kanzlei schon in der Vergangenheit erfolgreich gegen andere Unternehmen aus dem Elektronikbereich vorgegangen sein. Dazu gehören beispielsweise Firmen wie Nokia, HP, Kodak, LG, Motorola, Nikon, Palm, Olympus und RIM.

Mehrere der genannten Unternehmen sollen sich auf eine Zahlung von Schadenersatz eingelassen haben, um einem möglichen Prozess aus dem Weg gehen zu können.
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