Qualcomm: EU-Kommission stellt Ermittlungen ein

Recht, Politik & EU Die 'Europäische Kommission' teilte am heutigen Dienstag in Brüssel mit, dass die Untersuchung gegen den Chiphersteller Qualcomm offiziell eingestellt wurde. Über zwei Jahre hat die EU-Kommission diesbezüglich ermittelt. Nun will sich die Kommission auf andere Bereiche konzentrieren. Ein zuständiger Sprecher teilte in diesem Zusammenhang mit, dass man zwar noch im Hinblick auf die Lizenzgebühren besorgt sei, man jedoch nicht mehr über die notwendige Zeit verfüge, um weitere Ermittlungen zu unternehmen.

Mehrere Unternehmen waren bislang der Meinung, dass die Gebühren für Patente im Bereich G3-Mobilfunk zu hoch angesetzt waren. Aus diesem Grund haben beispielsweise Panasonic, Texas Instruments, NEC, Nokia, LM Ericsson und Broadcom eine Beschwerde gegen Qualcomm eingereicht.

Dem US-amerikanischen Chiphersteller wurde vorgeworfen, gegen Abmachungen zwischen den Inhabern der Patente zu verstoßen. Mittlerweile haben die Unternehmen die Vorwürfe jedoch zurückgezogen.
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