Streit um XP-Aktivierung: Kläger kündigt Berufung an

Microsoft konnte jüngst einen Erfolg im Rechtsstreit um angebliche Patentverletzungen durch die Aktivierungstechnologien in Windows und Office feiern, als ein US-Gericht eine zuvor verhängte Entschädigungszahlung hinfällig machte.

Das klagende Unternehmen Uniloc will nun aber nach Angaben seines Gründers Ric Richardson in Berufung gehen, berichtet der 'Sydney Morning Herald'. Der Richter William Smith hatte zuvor die Uniloc von einem Geschworenengericht zugesprochene Entschädigungszahlung in Höhe der Rekordsumme von 388 Millionen US-Dollar für nichtig erklärt.


Uniloc sieht sich dennoch weiterhin im Recht und will nun den US Court of Appeals anrufen, um das Urteil erneut prüfen zu lassen. Firmengründer Richardson sieht unter anderem Belege dafür, dass Richter Smith voreingenommen war, als er das Urteil zu Gunsten von Microsoft fällte.

In dem schon seit sechs Jahren laufenden Rechtsstreit hatte Smith schon 2006 gegen Uniloc geurteilt, bevor ein Berufungsgericht seine Entscheidung für nichtig erklärte. Richardson hält Smith unter anderem deshalb für befangen, weil er einen Mitarbeiter mit Verbindungen zu Microsoft für die Auswertung von Beweisen eingesetzt hatte.

Uniloc hatte Microsoft im Jahr 2003 verklagt, weil der Softwarekonzern angeblich durch die Integration von Aktivierungstechnologien in Windows XP und dem Büropaket Office gegen Patente des Unternehmens verstößt. Bis heute hat das Patent der Firma mit Hauptsitz in Australien Bestand.