Patente von Tivo verletzt: 200 Millionen Dollar Strafe

Recht, Politik & EU Das Unternehmen Dish Network muss 200 Millionen US-Dollar an das Unternehmen Tivo zahlen, da man fortlaufend gegen eine gerichtliche Verfügung verstoßen hat. Darin ging es um ein Patent von Tivo, dass Dish Network verletzt hat. Das US-Patent 6,233,389 beschreibt eine Technik, die es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird. Zudem beinhaltet es das Vor- und Zurück-Spulen, Zeitlupe und zeitversetztes Betrachten. Bereits 2004 hatte Tivo wegen Patentverletzung geklagt und konnte sich bis vor den Obersten Gerichtshof der USA durchsetzen.

Der Satelliten-TV-Betreiber Dish Network hatte angegeben, seine Software bereits vor Jahren modifiziert zu haben, so dass das beanstandete Patent nicht mehr verletzt wird. Allerdings war das Gericht gegenteiliger Meinung. Dish Network sieht in dem Urteil trotzdem einen Erfolg, da man nicht die von Tivo geforderten eine Milliarde US-Dollar zahlen mussten.

Erst im August berichteten wir darüber, dass Tivo eine Klage gegen die beiden Provider AT&T und Verizon eingereicht hat. Darin geht es insgesamt um drei Patente, die verletzt werden sollen. Auch das US-Patent 6.233,389 ist mit dabei. Man verfolgt hier die gleiche Strategie wie gegen Dish Network.

Mit dem TiVo ist es möglich, Fernsehsendungen auf einer Festplatte zu speichern und bei Bedarf wieder anzusehen. Zusätzlich verfügt TiVo über einen umfangreichen elektronischen Programmführer (EPG). Es handelt sich um den in den USA am weitesten verbreiteten Personal Video Recorder.
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