Vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft Word

Recht, Politik & EU Microsoft muss seine Textverarbeitung Word vorerst nicht vom Markt nehmen. Der Antrag auf Aussetzung der Strafe wurde vom zuständigen Gericht genehmigt. Die nächste Verhandlung wird am 23. September stattfinden. Microsoft hätte seine Software nächsten Monat vom Markt nehmen müssen, da sie ein Patent der Firma i4i verletzt. Darin geht es um die XML-basierten Dateiformate . In einer Stellungnahme sagte Microsoft-Sprecher Kevin Kutz, dass man sich über das Ergebnis freut und zuversichtlich auf die geplante Verhandlung am 23. September schaut, bei der man weitere Argumente anbringen will.

In einer ersten Reaktion gab sich i4i überzeugt, dass man seine Patentansprüche durchsetzen kann. Zudem beschuldigte man Microsoft, auf eine Einschüchterungstaktik zu setzen. Der Redmonder Konzern hatte zu bedenken gegeben, dass ein Verkaufsverbot weitreichende Folgen für die Industrie haben könnte, da auch PC-Hersteller auf die Office-Software von Microsoft angewiesen sind.

Wird das Verbot vollstreckt, so kommt es zu einem "irreparablen Schaden für Microsoft", da ein Kernstück der Produktlinien für Monate vom Markt genommen werden müsste. "Die einstweilige Verfügung würde nicht nur den Verkauf von Word, sondern auch der gesamten Office-Suite verhindern", betonten die Anwälte des weltgrößten Software-Herstellers aus Redmond.

Der Softwarekonzern darf nach einer Entscheidung des US-Bezirksgerichts von Ost-Texas, wonach das Unternehmen ein Patent auf angepasste XML-Dateiformate der Firma i4i wissentlich verletzt hat, Word nicht mehr anbieten, wenn man nicht innerhalb von 60 Tagen eine Einigung mit dem Kläger erreicht.
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