Norwegen: Telenor verweigert Zensur von Pirate Bay

Recht, Politik & EU Der norwegische Telekommunikationskonzern Telenor will sich den Forderungen der Medienindustrie, nach einer Zugangssperre zu Seiten wie The Pirate Bay nicht unterwerfen. Wie das Unternehmen erklärte, wolle man sich vor Gericht gegen eine Klage der Rechteinhaber wehren und nicht - wie einige andere Provider - klein beigeben. Der Branchenverband der Musikindustrie IFPI hatte dem Konzern zuvor ein Ultimatum gesetzt, den Zugang zu The Pirate Bay binnen 14 Tagen zu blockieren und mit einer juristischen Auseinandersetzung gedroht.

Nachdem Telenor nicht reagierte, zog die IFPI vor gut einem Monat wirklich vor Gericht, um die Forderung durchzusetzen. Man wirft dem Provider vor, durch das Nichtumsetzen der Sperrung wissentlich Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen zu leisten.

In einer Stellungnahme erklärte Telenor nun, dass die Sichtweise der IFPI faktisch zur Folge hätte, dass der Provider jede Seite sperren müsste, deren Rechtmäßigkeit man anzweifelt um sich nicht selbst schuldig zu machen. "Telenor würde dann als eine Art Privatpolizei oder Zensurbehörde agieren", hieß es.

Es sei daher nicht akzeptabel, eine Seite zu sperren, nur weil die Medienindustrie dies verlangt. Der Konzern sei sich durchaus bewusst, dass Urheberrechtsverletzungen im Internet ein Problem darstellen. Man lehne es aber ab, Webseiten ohne eine rechtskräftige richterliche Verfügung zu zensieren.

"Telenor ist außerdem der Überzeugung, dass größere Anstrengungen in den Aufbau legaler Content-Angebote der bessere Weg für den Kampf gegen Piraterie sind, anstatt zu verlangen, dass Provider das Internet zensieren und die übertragenen Inhalte überwachen", so das Unternehmen. Die Anwälte des Konzerns beantragten daher eine Abweisung der Klage.
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