Spanien: "Three Strikes"-Regelung ist vom Tisch

Recht, Politik & EU In Spanien ist das Thema einer Einführung der so genannten "Three Strikes"-Regelung vom Tisch. Die Medienindustrie beugte sich nun dem Widerstand von Seiten der Provider. Wie auch in verschiedenen anderen europäischen Ländern sollte durchgesetzt werden, dass Internet-Nutzern der Zugang gesperrt wird, wenn sie mehrfach bei Urheberrechtsverletzungen ertappt werden. Verhandlungen mit den Providern des Landes verliefen jedoch ergebnislos.

Der spanische Branchenverband der Medienindustrie SGAE hatte in der Frage auch keine Unterstützung von der Regierung zu erwarten. Dessen Präsident Aldo Olcese teilte nun offiziell mit, dass man in den Internet-Nutzern "derzeitige oder zukünftige Kunden" sehe und Strafmaßnahmen gegen diese außer Frage stünden.

"Wir haben kein Interesse daran, Internet-Nutzer zu kriminalisieren, weil sie illegale Downloads tätigen", so Olcese. Das heiße allerdings nicht, dass man nicht weiterhin versuchen werde, die unrechtmäßige Verbreitung von geschützten Inhalten über das Internet einzudämmen.

Die Konzentration soll dabei aber auf die zahlreichen BitTorrent-Tracker gelegt werden. Deren Zahl sei in Spanien binnen weniger Monate von 70 auf 200 gestiegen. Sie bilden laut Olcese die Basis dafür, dass man Spanien als Paradies für Piraterie bezeichnen könne. Deshalb wolle man juristisch gegen solche Angebote vorgehen.
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