Breitband: Keine Entscheidung zu digitaler Dividende

Breitband Im Rahmen des zweiten Konjunkturpaketes hat die Bundesregierung den flächendeckenden DSL-Ausbau beschlossen. Ursprünglich sollte das Thema Ende der Woche im Bundesrat diskutiert werden, die Entscheidung wurde jedoch vertagt. Der Grund hierfür ist allem Anschein nach die noch nicht geklärte Finanzierung des Breitbandausbaus in ländlichen Regionen. Wie es heißt, wollen einige Bundesländer zunächst wissen, wer die Kosten des DSL-Ausbaus zahlen soll. Eine Entscheidung darüber soll nun anscheinend auf der nächsten Sitzung am 12. Juni getroffen werden.

Konkret geht es den Ländern dabei um die Kosten für die sogenannte digitale Dividende. Dabei handelt es sich um Frequenzen, die bei der Umstellung von analogem Antennenfernsehen auf DVB-T freigeworden sind und nun für Datendienste auf dem Land genutzt werden sollen.

Beim Branchenverband BITKOM stößt die verspätete Freigabe der digitalen Dividende auf Unverständnis. "Die Verzögerung bei der Frequenzvergabe ist kein gutes Signal. Wir sind sehr enttäuscht über die Vertagung und das Verhalten einiger Bundesländer", kommentierte BITKOM-Präsident August-Wilhelm Scheer.
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