Regierung: Internet-Ausbau auf dem Land stockt

Breitband Der Ausbau des breitbandigen Internets auf dem Land scheint ins Stocken zu geraten. Die Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner von der CSU erklärte, dass es deutliche Probleme beim Ausbau der schnellen Leitungen gibt. "Bei der Breitbandverkabelung, das verhehle ich nicht, sind wir noch nicht so weit, wie wir das eigentlich erwartet haben", sagte sie im Bundestag. Vor allem das Europrecht hindert derzeit das Projekt. Zudem kritisierte sie den Abfluss der Fördermittel in den Ländern.

Gleichzeitig warnen die deutschen Städte und Gemeinden vor einem Scheitern des Ausbaus. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sagte, dass ansonsten Wachstumschancen verspielt werden. Laut dem Berliner Rechtsexperten Christian Kirchner müsste das Wettbewerbsrecht geändert werden, um die "weißen Flecken" auf dem Land schneller beseitigen zu können.

Seiner Meinung nach sind vor allem Kooperationen mit den einzelnen Anbietern erforderlich. Derzeit konzentriert man sich bei den Regelungen noch zu sehr auf die letzte Meile. Die Bundesregierung will erreichen, dass man bis Ende 2010 in ganz Deutschland einen breitbandigen Internetanschluss erhalten kann. Bis 2014 sollen zudem drei Viertel aller Haushalte einen 5 MBit/s schnellen Internetanschluss beantragen können.
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