Zypries: Netzsperren wecken "Begehrlichkeiten"

Recht, Politik & EU Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) geht davon aus, dass durch die Sperrsysteme gegen kinderpornographische Inhalte auch Begehrlichkeiten geweckt werden, andere Inhalte zu blockieren. "Befürchtungen, die Liste sperrwürdiger Inhalte würde sehr schnell sehr lang werden, sind in meinen Augen berechtigt", sagte sie gegenüber dem 'Hamburger Abendblatt'. Die Bundesregierung müsse deshalb dafür Sorge tragen, dass man nicht über das Ziel hinausschieße.

"Wir müssen uns in Deutschland zunächst darüber klar werden, wie wir mit dem Internet generell umgehen wollen", so Zypries weiter. Deshalb bleibe es vorerst bei der Begrenzung auf die Sperrung von Kinderpornografie, sicherte sie zu.

Sie betonte außerdem, dass die Zugriffsdaten nicht gespeichert würden. "Aber die Strafverfolgungsbehörden können in Echtzeit zugreifen und können sehen, wer gerade versucht, eine solche Seite aufzurufen", sagte sie. Wer wiederholt versucht, gesperrte Seiten abzurufen, müsse daher durchaus mit Strafverfolgung rechnen.
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