Netzsperren: CCC ruft zu Protesten am Freitag auf
"Der erste deutsche Zensurvertrag soll unter Dach und Fach gebracht werden. Wir wollen dabei und präsent sein, wenn die größten deutschen Internetprovider händchenhaltend mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen den Vertrag unterzeichnen werden, mit dem sie sich ohne jegliche gesetzliche Grundlage verpflichten, unliebsame Inhalte nach Gutdünken des Bundeskriminalamtes (BKA) zu sperren und zu filtern" heißt es in dem Aufruf.
Die Internetanbieter werden dabei nach Ansicht des CCC erpresst. "Um nicht in einem Atemzug mit Kinderschändern erwähnt zu werden, sollen sie am offenen Verstoß gegen das Grundgesetz mitwirken", so der Verband. Dabei solle es vorerst nur um die Erschwerung des Zugangs zu strafbaren Inhalten gehen. Zur Erweiterung des Systems auf die Zensur beliebiger anderer Webseiten sei aber lediglich eine Anpassung der Filterliste notwendig.
Der CCC wirft der Bundesfamilienministerin vor, dass es ihr in Wahrheit gar nicht um eine effektive Bekämpfung der Kinderpornographie gehe. Immerhin sei allgemein bekannt, dass der Missbrauch von Minderjährigen mit den geplanten Filtersystemen nicht zurückgedrängt werde.
"Ginge es ihr wirklich darum, könnte Zensursula die Betreiber der Server mit den Mitteln des Rechtsstaats belangen. Die Strafverfolgungsbehörden könnten die Anbieter und Produzenten zwar effektiv verfolgen, tun es aber nicht", heißt es in dem Aufruf weiter. Eine bessere Ausstattung und mehr Zusammenarbeit der Ermittler seien beispielsweise nicht geplant, führt der CCC als Beleg an.
Um 9 Uhr will man sich deshalb am Freitag am Berliner Reichstagsufer versammeln. Den Regierungsmitgliedern und Vertretern der Provider will man so zeigen, dass man mit der geplanten Vertragsunterzeichnung nicht einverstanden ist.
Die Internetanbieter werden dabei nach Ansicht des CCC erpresst. "Um nicht in einem Atemzug mit Kinderschändern erwähnt zu werden, sollen sie am offenen Verstoß gegen das Grundgesetz mitwirken", so der Verband. Dabei solle es vorerst nur um die Erschwerung des Zugangs zu strafbaren Inhalten gehen. Zur Erweiterung des Systems auf die Zensur beliebiger anderer Webseiten sei aber lediglich eine Anpassung der Filterliste notwendig.
Der CCC wirft der Bundesfamilienministerin vor, dass es ihr in Wahrheit gar nicht um eine effektive Bekämpfung der Kinderpornographie gehe. Immerhin sei allgemein bekannt, dass der Missbrauch von Minderjährigen mit den geplanten Filtersystemen nicht zurückgedrängt werde.
"Ginge es ihr wirklich darum, könnte Zensursula die Betreiber der Server mit den Mitteln des Rechtsstaats belangen. Die Strafverfolgungsbehörden könnten die Anbieter und Produzenten zwar effektiv verfolgen, tun es aber nicht", heißt es in dem Aufruf weiter. Eine bessere Ausstattung und mehr Zusammenarbeit der Ermittler seien beispielsweise nicht geplant, führt der CCC als Beleg an.
Um 9 Uhr will man sich deshalb am Freitag am Berliner Reichstagsufer versammeln. Den Regierungsmitgliedern und Vertretern der Provider will man so zeigen, dass man mit der geplanten Vertragsunterzeichnung nicht einverstanden ist.
Aktuelle Filesharing-Downloads
Neue Bilder zum Thema
Videos zum Thema
- Megaupload: Vor zehn Jahren wurde Kim Dotcom festgenommen
- Telekom, Vodafone & Co. nehmen Netzsperren in die eigene Hand
- Windows 10: So unterbindet man die Peer-to-Peer-Verteilung von Updates
- BitTorrent Sync für Windows: So halten Sie Dateien über mehrere Rechner synchron
- Vorschau auf Children Of The Machine
Beiträge aus dem Forum
Weiterführende Links
Neue Nachrichten
- Aktuelle Technik-Blitzangebote von Amazon im Überblick
- FritzBox wird heute 20 Jahre: Geschichte von 8 MBit/s bis 10 GBit/s
- Microsoft kündigt zweites Event an: Surface mit KI & ARM-CPUs kommt
- Es werde Licht: Forscher wollen einige der ersten Sterne entdeckt haben
- PS5 Pro mit Power-Modus für CPU: Details zur stärkeren PlayStation 5
- Spieler live gehackt: Turnier gestoppt, Gerüchte kursieren, EA schweigt
- Letzte Chance: Garmin-Smartwatches zum Bestpreis bei Media Markt
Videos
Neueste Downloads
Beliebte Nachrichten
Christian Kahle
Redakteur bei WinFuture
Ich empfehle ...
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
Neu: Mozilla Firefox 124.0 freigegeben: die neueste Version steht zum
el_pelajo - Gestern 15:22 Uhr -
WSA Abschaltung
Stef4n - Vorgestern 23:17 Uhr -
Mein Favoriten-Browser
Stef4n - Vorgestern 23:01 Uhr -
Offic 365 Single auf neuen Nutzer des PC übertragen
quickclick - Vorgestern 14:13 Uhr -
Der Ingame Screenshot Thread
MiezMau - 16.03. 23:19 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen