Touch-Technik: Apples iPhone soll Patente verletzen

Recht, Politik & EU Der Computer-Hersteller Apple ist mit einer Patenrechtsklage durch das taiwanische Unternehmen Elan Microelectronics konfrontiert. In dieser geht es um Touch-Technologien. Mit seinen Produkten iPhone und iPod Touch soll Apple gegen Rechte des Klägers verletzen, heißt es in der Klageschrift. Elan beansprucht demnach Patente an Technologien für sich, mit denen die Berührungen eines Fingers auf einer Touch-Oberfläche erkannt werden.

Die Firma zeigt sich zuversichtlich, was die Chancen auf einen erfolgreichen Prozess angeht. Immerhin habe man in gleicher Sache bereits einen Prozess gegen Synaptics, einen Hersteller von Touch-Komponenten, gewonnen. Dieser beliefert auch Apple mit seinen Systemen.

Elan forder nun Schadensersatz für die bisher ausgefallenen Einnahmen aus Lizenzgebühren. Über die Höhe der Forderungen wurde bisher allerdings noch nichts bekannt. Außerdem will man ein Verkaufsverbot für alle Apple-Produkte, die gegen die Rechte Elans verstoßen, durchsetzen, bis das Verfahren entschieden und eine Lizenzvereinbarung unterzeichnet ist.
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