Einigung in Patentstreit zwischen TomTom & Microsoft

Microsoft Microsoft hat seinen Patentstreit mit dem Navigationsgerätehersteller TomTom erfolgreich außergerichtlich beilegen können. Dies teilte das Unternehmen gestern Abend mit. Konkrete Details nannte man nicht. Zur Höhe der von TomTom gezahlten Summe machte Microsoft zunächst keine Angaben. Im Februar hatte das Unternehmen vor einem Gericht im US-Bundesstaat Washington und der Internationalen Handelskommission der USA Klagen eingereicht.

Darin warf man TomTom vor, diverse Patente von Microsoft zu Verletzen, darunter auch solche, die die FAT-Technologie für Dateisysteme betreffen. Außerdem ging es um Techniken zur gleichzeitigen Ausführung mehrerer Anwendungen auf einem Gerät, zum Internetzugriff und zur Ausgabe besserer Navigationshinweise.

TomTom hatte erst vor kurzem im US-Bundesstaat Virginia ebenfalls eine Klage gegen Microsoft angestrengt. Dabei warf man dem Softwarekonzern vor, seinerseits mit der Software Streets and Trips gegen vier Patente von TomTom zu verstoßen. Die jetzt erzielte Einigung setzt auf ein für fünf Jahre gültiges Abkommen.

Im Rahmen dieses Vertrages erhält Microsoft für die acht umstrittenen Patente Lizenzgebühren. Die Patente von TomTom sind ebenfalls abgedeckt, die Redmonder müssen jedoch nichts an den niederländischen Navigationsgerätehersteller zahlen. TomTom muss sich zudem weitere Einschränkungen gefallen lassen.

Die erzielte Einigung sieht nämlich vor, dass das Unternehmen innerhalb von zwei Jahren die Funktionalität seiner Geräte, die zwei der Microsoft gehörenden Patente nutzt, entfernen soll, welche "Dateiverwaltungstechnologien" betreffen. TomTom soll es dadurch möglich sein, die GNU Public License (GPL) einzuhalten.

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