Provider: Keine Netzsperre ohne Gesetzesgrundlage

Internet & Webdienste Im Kampf gegen kinderpornografische Inhalte im Internet hatte Familienministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, mit Internet-Sperren gegenzusteuern. Diese sollten dabei sofort und ohne Gesetzesänderung eingesetzt werden. Zahlreiche Internetanbieter, darunter auch die Deutsche Telekom, haben nun erklärt, dass sie entsprechende Netzsperren nicht auf Grundlage eines Vertrages mit dem Ministerium durchführen werden. Stattdessen fordern sie Rechtssicherheit durch eine entsprechende Gesetzesgrundlage.

Wie der 'Kölner Stadtanzeiger' unter Berufung auf einen Vermerk des Bundesinnenministeriums meldet, besteht unter den Providern "nicht durchgängig die Bereitschaft zum Blockieren kinderpornografischer Seiten auf vertraglicher Basis". Gerade mit der Deutschen Telekom seien die Verhandlungen sehr schwierig, so das Blatt.

Während sich das Ministerium in Einzelgesprächen mittlerweile mit Kabel Deutschland und Vodafone auf eine Netzsperre verständigen konnte, fordert die Telekom weiterhin eine Gesetzesinitiative, welche die Unternehmen absichert. Erhebliche Bedenken gegen die Netzsperren auf Vertragsbasis kommen auch von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (wir berichteten).
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren48
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 00:00 Uhr Bosch DIY Schlagbohrmaschine PSB 500 RE, Tiefenanschlag, Zusatzhandgriff, Koffer (500 Watt, max. Bohr-I: Holz: 25 mm, Beton: 10 mm)
Bosch DIY Schlagbohrmaschine PSB 500 RE, Tiefenanschlag, Zusatzhandgriff, Koffer (500 Watt, max. Bohr-I: Holz: 25 mm, Beton: 10 mm)
Original Amazon-Preis
42,50
Im Preisvergleich ab
42,50
Blitzangebot-Preis
35,99
Ersparnis zu Amazon 15% oder 6,51

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden