Recht, Politik & EU

18.03.2009 10:11

Klage: E-Book-Reader von Amazon verletzt Patente

Der US-Medienkonzern Discovery Communications hat den Online-Einzelhändler Amazon verklagt, da dessen E-Book-Reader "Kindle" und "Kindle 2" ein Patent für die Verschlüsselung von elektronischen Büchern verletzen soll.

In der beim Bezirksgericht in Delaware eingereichten Klage verlangt das Unternehmen aus Silver Spring (Maryland) Schadensersatz und Gebühren für die Nutzung der geschützten Technologie.

Da Amazons Kindle erfolgreicher ist als der E-Book-Reader von Sony, entschied man sich, den Online-Händler zu verklagen, will das 'Wall Street Journal' erfahren haben. So erklärte der Discovery-Chefjustiziar Joseph A. Lasala Jr., dass es sich beim Kindle und Kindle 2 um wichtige und beliebte Content-Delivery-Systeme handet.

"Wir glauben, dass unser geistiges Eigentum ohne die entsprechenden Rechte genutzt wird. Deshalb haben wir Anspruch auf eine angemessene Vergütung", so Lasala. Das betroffene US-Patent 7,298,851 trägt den Titel "Sicherheit und Schutz des Urheberrechts in elektronischen Büchern" und wurde von Discovery Communications 1999 beantragt - 2007 wurde es anerkannt.

Michael Diestelberg

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[o1] am

wird denn beim entwickeln solcher produkte nicht vorher diese liste überprüft?

[re:1] am

@hjo: Das Frag ich mich auch immer wieder. Denke das ist ne Geld Frage. Nen Patent Anwalt will auch Geld haben und der muss ja VOR Der Produktion, noch während der Entwicklung prüfen. Also wird gewartet, wie das Produkt ankommt. Wird das nen Flop wird es auch nie ne Klage geben, denn die Patentstreit Werte richten sich immer nach dem Gewinn durch die Patentverletzung. Und hat man mit nem Produkt ordentlich abgesahnt kann man sicher auch im nachhinein die Lizenzgebühren nach zahlen ggf. mit ner kleinen Strafe dazu (viel mehr ist das meistens auch nicht).

[o2] am

Wieder so ne Patentgeschichte und wie gegen Amazon -.-! ich versteh nicht warum man Patente überhaupt vergibt. Im wahrsten Sinne des Wortes, wurde das Rad nun schon unendliche Male erfunden, warum ist das bei anderen Dingen nicht auch möglich? Letztendlich verändert jeder eine bestehende Sache um die seinen Bedingungen anzupassen. Und für den "Grundautor" ist es doch ne nette Werbung...

[re:1] am

@kalt_gekocht: Du kannst ja was neu Erfinden und es allen dann kostenlos zur Verfügung stellen. Hast ja viel davon :) Meinste, wenn die Patentverletzung denn stimmen sollte, dass Amazone auf seinem Kindle (2) drauf druckt "Used Technology by FirmaXYZ" ???