Groß-Razzia gegen rechte Online-Auktionsplattform

Recht, Politik & EU Bei einer breit angelegten Durchsuchungsaktion unter Leitung des Polizeipräsidiums Stuttgart wurden gestern mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräume mutmaßlicher Angehöriger der rechtsextremen Szene in allen Bundesländern durchsucht. Die Aktion richtete sich gegen eine Auktionsplattform, die für den Handel mit Szene-typischen Waren genutzt wurde. Dabei habe man eine Vielzahl von Beweismitteln sichergestellt: Mehr als 45.000 mutmaßlich strafrechtlich relevante Tonträger, über 170 Computer, eine Vielzahl weiterer Speichermedien und rund 70 Waffen beziehungsweise Waffenteile, teilte die Polizei mit.

Bei Internetrecherchen waren die Ermittler 2007 nach einem Hinweis des Verfassungsschutzes auf die Auktionsplattform gestoßen. Als Verantwortlicher gilt ein 34-jähriger Mann aus Baden-Württemberg. Bei Durchsuchungen im September 2007 beschlagnahmten Polizeibeamte bereits Server, Festplatten und Tonträger mit rechtsextremen Inhalten und werteten sie über Monate hinweg aus. Der Handel ging aber kurz darauf weiter.

"Rechtsextremisten nutzen die Musik, um Interesse zu wecken und Anhänger zu gewinnen. Mit aggressiven, fremdenfeindlichen, antisemitischen und antidemokratischen Liedtexten verbreiten die Interpreten rechtsextremistische Argumentationsmuster und Feindbilder. Musik ist ein wesentlicher identitätsstiftender Faktor der rechten Szene, sie ist das verbindende Element", erläuterte Siegfried Mahler, Leiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart.
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