Patentverletzung: Klage gegen Nokia, RIM, HTC & Co.

Recht, Politik & EU Das US-Unternehmen Saxon Innovations hat eine Klage gegen Technologieunternehmen, darunter Nokia, HTC und RIM eingereicht und wirft den Firmen vor, jeweils mindestens drei Patente verletzt zu haben. Wie 'Register Hardware' berichtet, untersucht die US-Handelskommission derzeit die Vorwürfe von Saxon Innovations, das seinen Sitz im texanischen Tyler hat. Sollte man die Großkonzerne für schuldig befinden, droht den Herstellern ein Einfuhrverbot für die jeweiligen Produkte in die USA.

Neben dem BlackBerry-Hersteller RIM, Nokia und HTC sind auch Panasonic und AVC Networks, ein Tochterunternehmen von Panasonic, betroffen. Aus dem Bericht geht nicht hervor, welche Patente die genannten Unternehmen genau verletzt haben sollen. Lediglich eine Bekanntmachung der US-Handelskommission bringt etwas Licht ins Dunkel.

Demnach haben die verletzten Patente mit "tragbaren kabellosen Kommunikationsgeräten", "Smartphones", "Funktelefonen" und "TV-Fernbedienungen" zu tun. Zwei der verletzten Patente sollen ursprünglich von AMD beantragt worden und im Jahr 2007 von Saxon Innovations gekauft worden sein.

Aus den Unterlagen der US-Handelskommission geht hervor, dass das texanische Unternehmen eine Unterlassungsverfügung gegen die genannten Technologiekonzerne durchsetzen möchte. Eine erste Anhörung soll während der kommenden Monate stattfinden, heißt es.
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