Patentverletzung: Klage gegen Nokia, RIM, HTC & Co.

Recht, Politik & EU Das US-Unternehmen Saxon Innovations hat eine Klage gegen Technologieunternehmen, darunter Nokia, HTC und RIM eingereicht und wirft den Firmen vor, jeweils mindestens drei Patente verletzt zu haben.

Wie 'Register Hardware' berichtet, untersucht die US-Handelskommission derzeit die Vorwürfe von Saxon Innovations, das seinen Sitz im texanischen Tyler hat. Sollte man die Großkonzerne für schuldig befinden, droht den Herstellern ein Einfuhrverbot für die jeweiligen Produkte in die USA.


Neben dem BlackBerry-Hersteller RIM, Nokia und HTC sind auch Panasonic und AVC Networks, ein Tochterunternehmen von Panasonic, betroffen. Aus dem Bericht geht nicht hervor, welche Patente die genannten Unternehmen genau verletzt haben sollen. Lediglich eine Bekanntmachung der US-Handelskommission bringt etwas Licht ins Dunkel.

Demnach haben die verletzten Patente mit "tragbaren kabellosen Kommunikationsgeräten", "Smartphones", "Funktelefonen" und "TV-Fernbedienungen" zu tun. Zwei der verletzten Patente sollen ursprünglich von AMD beantragt worden und im Jahr 2007 von Saxon Innovations gekauft worden sein.

Aus den Unterlagen der US-Handelskommission geht hervor, dass das texanische Unternehmen eine Unterlassungsverfügung gegen die genannten Technologiekonzerne durchsetzen möchte. Eine erste Anhörung soll während der kommenden Monate stattfinden, heißt es.
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heutzutage ist alles patenitiert wie soll man da neue technologie aufbauen?
 
@Mladen: Jo! Ganz schlimm ist wenn jmd. irgendein Patent für so selbstverständliche Sachen wie Multitouch rausbringt O_O
 
@DUNnet: Bald wirds noch ein Patent auf Dinge wie Licht geben [ironie an] Man muss für alles, das Licht abstrahlt Gebühren bezahlen. Auch ja, sobald ein Gerät sichtbar ist, strahlt es Licht aus der Umgebung ab, also muss man dafür auch bezahlen. Einzige Möglichkeit: Eine Farbe, die alles einstrahlende Licht zu 100% Absobiert. [/ironie aus] Da könnte man Geld verdienen! Schließlich kann man ja, wie man sieht alles, was noch so selbstverständlich ist patentieren lassen... Ich frag mich, wie lange das noch funktioniert.
 
@Fatal!ty Str!ke: ich habe das patent auf "kommentare posten"... es sind bei dieser meldung schon 19 euro an gebühren fällig... :-)
 
@Fatal!ty Str!ke: objekte ausser Lampen, LEDs ect. Strahlen nicht... Sie reflektieren das einfallende Licht


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