Patentamt verweigert Markenrechte auf ;-)-Smiley

Recht, Politik & EU Das russische Patentamt Rospatent hat es dem Unternehmer Oleg Teterin verwehrt, sich die Markenrechte an dem Smiley ;-) zu sichern. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur 'RIA Novosti'. Teterin ist Chef von Superphone, dem größten russischen Vermarkter von Werbung im Mobile-Internet, in deren Firmenlogo der Smiley vorkommt. Nachdem er die Eintragung der Zeichenfolge ;-) als Marke beantragt hatte, kündigte er bereits offen an, alle Unternehmen zu verklagen, sie weiterhin verwenden, ohne Lizenzgebühren zu zahlen.

Die Preise für eine Nutzungslizenz hatte er auch schon parat: Einige Dutzend Tausend Dollar sollten die Rechte pro Jahr kosten. Aus Branchenkreisen hieß es allerdings laut russischen Presseberichten, Teterin werde wohl kaum solche "Trottel" finden, die tatsächlich bereit sind zu zahlen.

Das für die Verwaltung der Markenrechte zuständige Patentamt lehnte den Antrag aber nun ab. "Der Smiley ist nicht zur Identifikation des Unternehmens geeignet und kann weder als Markenzeichen genutzt noch registriert werden", sagte ein Sprecher. Die Zeichenfolge komme schon seit langer Zeit weltweit zum Einsatz und werde ebenso in verschiedenen Firmenlogos verwendet, begründete er den Standpunkt seiner Behörde.
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