Rambus fordert Importverbot für Nvidia-Produkte

Recht, Politik & EU Der Chip-Designer Rambus wirft Nvidia die Verletzung verschiedner Patente vor und fordert für die USA ein Importverbot für verschiedene Produkte des Grafikchipherstellers. Ein entsprechender Antrag wurde bei der Internationalen Handelskommission des Landes (ITC) eingereicht. Betroffen sind Waren, in denen Speichercontroller für DDR-, DDR2- DDR3-, LPDDR-, GDDR-, GDDR2- und GDDR2-Chips zum Einsatz kommen. Das betrifft unter anderem verschiedene GPUs, Media-Prozessoren sowie Chipsätze.

Rambus führt in dem Antrag insgesamt neun Patente auf Technologien auf, die in Nvidia-Produkten zum Einsatz kommen, für die aber keine Lizenzvereinbarungen bestehen. Das Importverbot soll auch Waren anderer Hersteller umfassen, die Nvidia-Komponenten im Ausland verbauen und dann in die USA einführen.

Namentlich genannt werden in dem Schreiben ASUS, BFG Technologies, Biostar Microtech International, Diablotek, EVGA, Gigabyte, Hewlett-Packard, Micro-Star International (MSI), Palit Microsystems, Pine Technology Holdings und Sparkle Computer.

"Wir halten diese Maßnahme für notwendig, nachdem Nvidia wiederholt bewusst unsere Patente verletzte", sagte Tom Lavelle, Leiter der Rechtsabteilung bei Rambus. Die ITC wird nun binnen 30 Tagen entscheiden, ob ein offizielles Verfahren aufgenommen wird.

Im Juli hatte Rambus bereits eine Patentklage gegen Nvidia angestrengt. Hier gibt es allerdings noch kein Urteil. Der GPU-Hersteller weist die Vorwürfe vollständig zurück und kündigte an, sich mit allen juristischen Mitteln dagegen zu wehren.
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