Web-Copyright: Briten wollen 10x höhere Geldstrafen

In Deutschland werden seit Anfang des Jahres bei einer Verurteilung wegen Urheberrechtsverletzung bis zu 10.000 Euro Geldstrafe für eine einzige illegal heruntergeladene Datei fällig. Viele Staatsanwaltschaften weigern sich allerdings, überhaupt zu ermitteln.

In Großbritannien hingegen beugt sich der Gesetzgeber dem Druck der Medienindustrie immer mehr. Nachdem zuletzt Regelungen eingeführt wurden, die die Provider verpflichten, ihren Kunden Warnbriefe zu schicken, wenn diese im Verdacht stehen, ihren Internetanschluss zum Bezug illegaler Downloads zu nutzen, sollen nun die Geldstrafen drastisch erhöht werden.


Die britische Regierung und das Intellectual Property Office (IPO) beraten nach Angaben der Anwaltskanzlei Pinsent Masons, die das auf Online-Recht spezialisierte Web-Magazin OUT-LAW.com herausgibt, über eine Verzehnfachung der Maximalgrenze für Geldstrafen bei Online-Urheberrechtsverletzungen.

Bisher können Gerichte in England und Wales Geldstrafen von maximal 5000 britischen Pfund pro Online-Urheberrechtsverletzung verhängen. Künftig sollen bis zu 50.000 Pfund möglich sein, was umgerechnet knapp 63.600 Euro entspricht. Die deutliche Erhöhung zielt vor allem auf Urheberrechtsverletzungen kommerziellen Ausmaßes, bei denen der Täter daraus Profit schlägt.

Die geplanten Erhöhungen gehen auf Forderungen zurück, wonach Urheberrechtsverletzungen, die über das Internet begangen werden, ebenso hart bestraft werden sollen wie derartige Tagen in der "physischen Welt". Künftig will man Briten, die eine illegal kopierte Datei aus dem Internet herunterladen also ebenso hart bestrafen wie jene, die zum Beispiel das geschützte Design eines Gegenstands kopieren.