Patentklage wegen Handys von HTC & Sony Ericsson

Recht, Politik & EU Die Smartphone-Hersteller High Tech Computer (HTC) und Sony Ericsson sollen Patente auf Mobilfunktechnologien verletzen. Das US-Unternehmen SPH America zieht deshalb vor ein Bundesgericht im Bundesstaat Virginia. Laut der Klageschrift handelt es sich um drei Patente. SPH, ein nicht börsennotiertes Unternehmen, fordert eine bisher nicht genannte Summe Schadensersatz für die bisher entgangenen Lizenzgebühren. Da es sich um bewusste Rechtsverstöße handle, soll der Betrag sogar verdreifacht werden.

Weiterhin wird ein Verkaufsverbot für die betroffenen Telefone in den USA verlangt. Davon sind unter anderem die HTC-Modelle XV6700, XV6800, XV6900 und SMT5800 betroffen, die an den Mobilfunkkonzern Verizon Wireless geliefert werden. Der XV6900 wird in Deutschland als HTC Touch vertrieben.

Außerdem trifft es die Geräte K320, K325 und M1000. Bei Sony Ericsson ist das Z750a betroffen. Um welche Patente es sich genau handelt, wurde bisher noch nicht bekannt. SPH teilte lediglich mit, dass man die Rechte an diesen bereits vor einiger Zeit vom Electronics Telecommunications Research Institute in Südkorea erworben hat.
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