Microsoft: Patentstrafe wegen Windows abgewendet

Microsoft kann im Patentstreit mit dem Telekommunikationskonzern Alcatel-Lucent vorerst durchatmen. In dem Verfahren, das in Kalifornien verhandelt wird, wurde jetzt entschieden, dass Microsoft die Patente von Alcatel-Lucent auf bestimmte Technologien zum Encodieren von Videos nicht verletzt. Ein Sprecher des Unternehmens erklärte, dass man mit der Entscheidung der Jury zufrieden sei, weil sich damit bestätigt habe, dass man keine Patente verletzt und dass Alcatel-Lucents Schadenersatzforderungen in Höhe von umgerechnet 271,5 Millionen Euro vollkommen überhöht waren.

Das Ergebnis des Verfahrens kann die Redmonder aber nur teilweise zufriedenstellen Denn die Jury bestätigte zwar vier Patente von Microsoft, stellte aber fest, dass Alcatel-Lucent ebenfalls keine Verstöße zur Last zu legen sind. Außerdem wurde ein Patent des Softwareriesen als ungültig eingestuft. Microsoft hatte seinerseits insgesamt umgerechnet 6,2 Millionen Euro Schadenersatz verlangt.

Dementsprechend gibt sich auch Alcatel-Lucent gegenüber der Öffentlichkeit als Sieger. Die Vorwürfe von Microsoft seien von vornherein haltlos gewesen, so das Unternehmen in einer Mitteilung. Der Rechtsstreit nahm schon 2003 seinen Anfang, als Alcatel-Lucent Microsoft, Dell und Gateway erstmals die Verletzung von Patenten auf Videotechnologien durch deren Verwendung in Windows und anderen Produkten zur Videowiedergabe vorwarf.

Dies betraf unter anderem auch den Windows Media Player und die Xbox 360. Wäre anders entschieden worden, hätte ein Verkaufsstopp der Produkte die Folge sein können. Im April hatte ein Gericht in einem anderen Verfahren entschieden, dass Microsoft Alcatel-Lucent wegen der Verletzung zweier Patente auf Interface-Technologien umgerechnet rund 238 Millionen Euro zahlen muss.

Im letzten Jahr konnte Microsoft die Entscheidung eines Gerichts erfolgreich anfechten, das den Softwarekonzern zur Zahlung von 1,5 Milliarden US-Dollar wegen der Verletzung von anderen Patenten von Alcatel-Lucent verurteilt hatte.

Damit ist die Liste der Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen aber noch nicht zu Ende. Im Mai hatte die US-Handelsaufsicht entschieden, dass Alcatel-Lucent Patente von Microsoft für bestimmte Patente aus dem Bereich der Unified Communication nicht verletzt hat.