Vista & Office 2007: Zum Geburtstag eine neue Klage

Erst vor wenigen Tagen verlor Microsoft das Berufungsverfahren im Streit um Patentverletzungen durch seine Aktivierungstechnologien in Windows XP und Office 2003. Das Gericht bestätigte ein Urteil von 2006, das Microsoft zur Zahlung von 140 Millionen US-Dollar verurteilt hatte.

Nun droht erneut eine Patentklage wegen der Aktivierung, die diesmal allerdings Windows Vista und Office 2007 betrifft. Die Klage wurde wie schon in dem nun abgeschlossenen, oben erwähnten Verfahren von der Firma Z4 Technologies eingereicht. Anders als Microsoft anlässlich des letzten Urteils behauptet hatte, sollen nämlich auch Vista und Office 2007 die Patente von Z4 verletzen.


Z4 Technologies wirft Microsoft vor, nur unzureichende Änderungen bei den neuen Ausgaben seiner Produkte vorgenommen zu haben, obwohl die Patentverletzungen bereits in dem vorherigen Verfahren nachgewiesen wurden. Das Gericht hatte bestätigt, dass Microsoft wissentlich gegen die Patente von Z4 verstieß.

Die Patente des klagenden Unternehmens decken die Produktaktivierung in mehreren Schritten und unter Verwendung von Codes bei Gewährung einer Toleranzperiode ab. Auch die Abschaltung der Software bei Nichtaktivierung oder Ablauf der Toleranzperiode wird in den Patenttexten ausführlich beschrieben.

Microsoft hatte im letzten Verfahren argumentiert, dass die von Z4 angemeldeten Patente ungültig seien, weil man schon 1998 eine Technologie zur Verhinderung von "Piraterie" entwickelte, die ähnlich arbeitet. Da dieses System schon vor der Anmeldung der umstrittenen Patente auf dem Markt war, hätten Z4s Ansprüche eigentlich keine Gültigkeit, so das Unternehmen.