Microsoft siegt in Patentklage wegen Windows XP

Microsoft hat in den USA eine Patentklage gewonnen, bei der es um eine Technologie ging, die dafür sorgen soll, dass Computer schneller gestartet werden können. Die Kläger warfen den Redmondern vor, gegen ein 1999 erteiltes Patent auf Maßnahmen zur Beschleunigung von Boot-Vorgängen zu verstoßen. Das klagende Unternehmen war von einer für ihre fragwürdigen Methoden bekannten Patent-Holding-Firma eigens für das Verfahren gegen Microsoft gegründet worden. Man wollte den Softwarekonzern durch die Klage dazu zwingen lassen, für jede verkaufte Windows-XP-Lizenz eine Abgabe in Höhe von 2,50 US-Dollar zu zahlen.

Wären die "Patent-Trolle" mit ihrem Vorhaben erfolgreich gewesen, hätte Microsoft bis zu 900 Millionen US-Dollar zahlen müssen. Der Softwareriese hatte argumentiert, dass es diverse Methoden gibt, um den Startvorgang von Computern zu verkürzen. Außerdem habe man eine andere Technologie eingesetzt, als die in dem umstrittenen Patent beschriebene.

Das Gericht folgte Microsofts Argumentation und hob außerdem die Gültigkeit des Patents auf, da es eine Technik beschrieb, die bereits vor der Patentierung weit verbreitet zum Einsatz kam. Die Kläger wollten ähnliche Ansprüche auch im Fall von Windows Vista geltend machen, das Gericht hatte entsprechende Anträge aber abgelehnt.