Türkei sperrt Websites, die Staatsgründer beleidigen

Vor einiger Zeit sorgte die Entscheidung der türkischen Regierung für Aufregung, das Videoportal YouTube zu sperren, weil dort Filmclips angeboten wurden, die den Gründer des Landes Kemal Atatürk verunglimpften. Nun hat die Regierung ein Gesetz verabschiedet, dass die Zensur auf das gesamte Internet ausdehnt.

Die Regelung sieht vor, dass die Behörden den Zugriff auf alle im Internet erhältlichen Materialien sperren können, wenn die Inhalte den Staatsgründer "beleidigen". Wenn ausreichende Beweise für fragwürdige Inhalte vorhanden seien, müsse der Zugang gesperrt werden, so der Gesetzestext.

Die Anbieter von Internetzugängen sollen selbst die Initiative Ergreifen, wenn es um die Sperrung Webseiten geht, die Atatürk beleidigende Inhalte anbieten. Ein Richter prüft dann, ob die Sperrung aufgehoben wird oder nicht. Eine eigens eingerichtete Behörde, soll die Verfolgung der Urheber der beanstandeten Inhalte übernehmen.

Ein Istanbuler Gericht hatte den staatseigenen Internet-Provider Turk Telecom im März gezwungen, den Zugriff auf YouTube zu unterbinden, weil dort ein Video angeboten wurde, in dem man Atatürk als homosexuell bezeichnete. Zwei Tage später war der Zugriff wieder möglich, nachdem YouTube das umstrittene Video gelöscht hatte.