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05.04.2007 15:52

Bundestrojaner: Schäuble will Grundgesetz ändern

Wie das Handelsblatt heute berichtet, denkt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) über eine Änderung des Grundgesetzes nach. Damit möchte er die Durchsetzung eines Trojaners erlauben, mit dessen Hilfe private Computer durchsucht werden sollen.

Um die Computer durchsuchen zu können, müsste Artikel 13 des Grundgesetztes geändert werden, der die Unverletzlichkeit der Wohnung garantiert. Der Plan von Schäuble stößt in der großen Koalition auf heftige Kritik. "Das ist mir alles ein bisschen zu schnell, zu viel und zu schrill", so Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD).

Auch Vertreter der Opposition meldeten sich zu dem Thema zu Wort. So ist Jerzy Montag, Sprecher der Grünen-Fraktion der Meinung, dass nicht alles, was technisch möglich ist, auch getan werden darf.

Markus Pytlik

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[o1] am

so alt wird der mann garnicht mehr bis es zu einer ändeurng dieses gesetzes kommt. es wird niemals dazu kommen, daher mache ich mir da garkeine sorgen drum. es wurde schon mehrmals von hoher stelle dementiert das dieses vorhaben nicht stat finden wird, da wird auch die änderung des gesetzes nichts dran ändern

[re:1] am

(+2)

@Kalimann: [ironie]Genau! Und es wird eher das Jüngste Gericht kommen ehe BRD und DDR wieder EIN Land wird... Vorher spaltet sich die Sonne in zwei Teile ehe Europa EINE Währung bekommt... Es ist wahrscheinlicher das die Hölle zufriert, bevor der Deutsch-Anteil in Deutschland unter 75% sinkt... Noch Fragen?!?[/ironie]

[re:2] am

@asko: DER WAR GUT!!!!!!!!!!! :) unter 75% ...... hmmm.... sind wir nicht schon fast unter 50%? :-/

[re:3] am

@asko "Vorher spaltet sich die Sonne in zwei Teile ehe Europa EINE Währung bekommt" das denke ich aber auch und zwar ohne Ironie.. der Euro ist noch lange nicht in Europa überall vertreten und... geh mal mehr in den Urlaub dann wirst schon sehen

[re:4] am

@Kalimann: Also wozu das Grundgesetz ändern? Folgender sarkastischer Vorschlag an die abgehobenen Herren: Man verpflichtet alle Bürger mit (einfachem) Gesetz, ihre Steuererklärungen über das Internet abgeben zu müssen. Dort müssen diese sich anmelden und gleichzeitig der Installation eines Spywareprogrammes/Trojaners zustimmen. Wenn sie dies nicht tun, dürfen Sie die Steuererklärung nicht abgeben, wenn sie die Steruerklärung nicht abgeben, machen sie sich strafbar ... Problem gelöst :-( und alle haben das Spywareprogramm/Trojaner "freiwillig" installiert, dann muß nur noch dessen Entfernung unter Strafe gestellt werden ... dann stellt sich nur noch die Frage zu Verbreitung des Trojaners, wenn der z.B. Deutschland oder die EU verläßt, wie bekomme ich den in Völkerrechtlichen Verträgen unter? Ich freue mich schon über den Bundestrojaner im Weißen Haus oder Kreml :-)

Bearbeitet am 06.04.07 um 08:22 Uhr.

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