US-Firma will Patent auf MP3-Player durchsetzen

Das relativ unbekannte amerikanische Unternehmen Texas MP3 Technologies hat kürzlich eine Klage gegen Apple, Samsung und Sandisk eingereicht. Der Grund dafür ist ein Patent, dass, mit einfachen Worten beschrieben, einen MP3-Player an sich sowie die Wiedergabe einer MP3 umfasst.

Die Klage wurde am 16. Februar in Marshall, Texas eingereicht. Dieser Ort mausert sich langsam aber sicher zu einem Mekka für alle, die eine Patentklage einreichen wollen. Der Grund dafür sind die schnellen Bearbeitungszeiten und die, zumindest für den Klagenden, guten Richter.

Im US-Patent 7,065,417 wird sehr allgemein eine Erfindung beschrieben, die auf jeden handelsüblichen MP3-Player zutrifft. Nicht nur das Gerät selbst ist darin beschrieben, auch der Mechanismus zum Wiedergeben einer MP3-Datei. Der Patentantrag wurde bereits im Jahr 2002 durch das Unternehmen SigmaTel eingereicht und am 20. Juni 2006 bewilligt.

SigmaTel gibt an, dass das Patent an eine Agentur in Dallas verkauft wurde. Dort hat man mehr Chancen gesehen, die mit dem Patent verbundenen Rechte durchzusetzen. Texas MP3 Technologies steht mit dieser Agentur in keinem Zusammenhang, gibt in der Klageschrift allerdings an, alle benötigten Rechte an dieser Technologie zu besitzen.

Weitere Informationen: US-Patent 7,065,417