Gates spricht sich für Softwarepatente in Europa aus

Während seiner Europa-Tour machte der Microsoft-Gründer Bill Gates am Donnerstag Halt in der belgischen Hauptstadt Brüssel, um sich dort für Softwarepatente auszusprechen. "Wenn man einen neuen Software-Ansatz erfindet, sollte man auch ein Patent dafür bekommen." Gates sagte, dass die USA durch starke Universitäten und durch ein Anreizsystem um Copyight und Patente so leistungsfähig ist. In Europa ist durch das Europäische Patentübereinkommen die Erteilung von Schutzrechten auf Programme nicht zulässig. Gates kommentierte es als "ein wenig beschwerlich in seiner Funktionsweise".

Ein Problem sieht der Microsoft-Gründer auch in den hohen Kosten für die Erteilung eines Patents. Außerdem hält er das Patentwesen für zu stark fragmentiert. Vor allem durch Gemeinschaftspatente könnte die Situation verbessert werden, allerdings findet ein entsprechender Gesetzesvorschlag seit Jahren keine Aufmerksamkeit.
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