Klage wegen Windows-Aktivierung: Strafe erhöht

Microsoft hat nach Auffassung eines US-Richters absichtlich gegen die Patente eines kleinen Unternehmens auf dem Bundesstaat Michigan verstossen und darüber hinaus versucht, das Gericht zu täuschen, um sich selbst eine bessere Verteidigungsposition zu schaffen.

Der Bezirksrichter erhöhte von Microsoft zu zahlende Strafe um weitere 25 Millionen US-Dollar. Hinzu kommen Gerichtskosten in Höhe von 2 Millionen US-Dollar, die ebenfalls von den Redmondern gezahlt werden müssen. Nach Auffassung des Richters gab es während der Verhandlungen diverse Versuche, das Gericht zu täuschen, indem das Unternehmen ihm wichtige Informationen vorenthielt.

In dem Verfahren ging es um die Ansprüche der Firma z4 Technologies, die einige Patente für die Aktivierung von Software für sich beansprucht und Klage gegen Microsoft und ein zweites Unternehmen eingereicht hatte, da deren Produkte die Patente nachweislich verletzten.

Bei den beanstandeten Microsoft-Produkten handelt es sich um das Betriebssystem Windows und das Büro-Paket Office. Man warf den Redmondern vor, mit der Produktaktivierung von Office seit dem Jahr 2000 und mit ähnlichen Funktionen in Windows seit 2001 gegen Patente von z4 verstossen zu haben.

z4 hatte im September 2004 ein Verfahren angestrengt und dieses gewonnen. Microsoft wurde zur Zahlung von 115 Millionen US-Dollar verurteilt und musste die Prozesskosten tragen. Der Software-Konzern hatte seinerseits behauptet, dass man die betroffenen Technologien bereits vor z4 erfunden habe.

Der Richter ermahnte Microsoft, weil das Unternehmen versucht haben soll, dem Gericht essentielle Dokumente nicht zu übergeben. Er führte verschiedene Beispiele auf, die beweisen, dass man die Entscheidung des Gerichts zu seinen Gunsten manipulieren wollte.