Recht auf Internetzugang für Schwerbehinderte

Internet & Webdienste Im Februar 2006 urteilte das Verwaltungsgericht Stuttgart, dass Schwerbehinderte ein Recht auf einen Internetzugang haben. Somit können sie am Leben in der Gemeinschaft teilnehmen und Beziehungen zur Umwelt herstellen und pflegen. Geklagt hatte ein Einzelhandelskaufmann, der seit einem Autounfall im Jahr 2000 unter Lähmungen und Sturzgefahr leidet und deshalb kaum außer Haus geht. Die angefallenen Internetkosten wollte er sich vom Landkreis erstatten lassen, jedoch wurde der Antrag abgelehnt. Als Begründung wurde angegeben, dass als Eingliederungshilfe immer nur ein behinderungsbedingter Mehraufwand bewilligbar sei. Laut eigenen Angaben nutzte der Einzelhandelskaufmann das Internet vor allem zu Informationszwecken sowie zur Kommunikation mit Familienangehörigen, die teilweise in Übersee leben.

Das Gericht argumentierte jedoch, dass das Internet heute ein geeignetes Mittel im Sinne der Eingliederungshilfe für dauerhaft Schwerbehinderte sei. Da die meisten Schwerbehinderten nur von der Sozialhilfe leben, dürfen sie laut Richter Raphael Epe nicht dauerhaft abgekoppelt werden und haben einen Anspruch auf einen günstigen Internetzugang mit insgesamt 30 Online-Stunden pro Monat.

Laut heise online ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, da am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt wurde. Eine Entscheidung darüber ist allerdings noch nicht gefallen.
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren51
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 00:00 Uhr Vera F. Birkenbihl - Kopfspiele Teil 1
Vera F. Birkenbihl - Kopfspiele Teil 1
Original Amazon-Preis
24,99
Im Preisvergleich ab
?
Blitzangebot-Preis
12,97
Ersparnis zu Amazon 48% oder 12,02
Nur bei Amazon erhältlich

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden