US-Markenamt überprüft Gültigkeit des JPEG-Patents

Software Das US-amerikanische Patent- und Markenamt hat im Laufe der Woche einer Anfrage der Public Patent Foundation zugestimmt und wird nun das umstrittene "JPEG-Patent" der Firma Forgent Networks erneut überprüfen. Diese geht seit längerem gegen zahlreiche Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen vor. Forgent erwarb die Rechte an dem für die Komprimierung von Bildern verwendeten JPEG-Patent über den Kauf der Firma Compression Labs. Bis zum letzten Jahr hatte man jedoch keine Schritte ergriffen, um den Besitz des Patents zu nutzen und Lizenzgebühren zu erheben.

Bisher konnte Forgent mehr als 105 Millionen US-Dollar über Lizenzgebühren einnehmen. Die Public Patent Foundation wirft dem Unternehmen vor, erheblichen Schaden in der Öffentlichkeit zu verursachen und jeden zu belästigen, der JPEG-Unterstützung in seinen Produkten integriert. Ziel ist es nun, das Patent für ungültig erklären zu lassen.
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