Pornographie auf Rechnern der Bremer Polizei

Mit der Einleitung von Ermittlungs- und Disziplinarverfahren reagiert die Polizei Bremen auf die missbräuchliche Nutzung der den Beamten zu dienstlichen Zwecken zur Verfügung gestellten E- Mailfunktion auf ihren PC.

Intern war festgestellt worden, dass mehrere Bedienstete der Polizei Bremen die E-Mailfunktion zu privaten Zwecken und zur Versendung von Material, das den Grenzbereich zwischen erlaubten Abbildungen und pornographischen Darstellungen überschritten haben könnte, missbraucht hatten. Systemadministratoren waren bei gezielten Suchmaßnahmen auf diese dienstlichen Verfehlungen aufmerksam geworden und hatten den Dienstvorgesetzten darüber informiert. Nach einem Prüfverfahren durch die Innenrevision der Bremer Polizei wurden gegen die betroffenen Beamten/Innen Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Verbreitung pornographischer Schriften, in diesen Fällen Bildträger, eingeleitet. Sie erwartet jetzt ein Disziplinarverfahren.

Insgesamt sind etwa 80 Polizeibeamte/Innen von den Vorwürfen betroffen, wobei gegen 24 von ihnen ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Bremen eingeleitet worden ist. Der Polizeipräsident, Herr Prof. Eckard Mordhorst, weist darauf hin, dass die betreffenden Laufwerke umgehend bereinigt wurden und erklärt mit Nachdruck, dass auch in Zukunft derartige Verstöße disziplinarrechtlich bzw. arbeitsrechtlich geahndet werden.

Pressemitteilung der Bremer Polizei

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