Petition für niedrigere Mehrwertsteuer auf CDs

Seit heute können Musikfreunde im Internet für eine Senkung der Mehrwertsteuer stimmen. Die Webseite der deutschen Phonoverbände www.ifpi.de lädt ab sofort ein weiteres Fenster, das den Eintrag in eine Unterschriftenliste ermöglicht. Die Liste wird beim weltweiten Tonträgerverband IFPI in London geführt. Die Finanzminister der EU entscheiden in Kürze über eine Liste von Produkten, die mit einem ermäßigten Steuersatz belegt werden können. CDs fehlen hier bisher. Die deutschen Phonoverbände haben dem Finanzministerium ihre Position dargestellt. Kulturstaatsministerin Christina Weiss hatte sich bereits kurz nach ihrer Amtsübernahme für eine Senkung der Mehrwertsteuer ausgesprochen.

Die Europäische Kommission prüft zur Zeit, ob sie Tonträger als steuerbegünstigte Kulturprodukte zur Aufnahme in die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie vorschlägt. Die Entscheidung darüber fällt dann im Europäischen Parlament. Voraussetzung dafür ist ein positives Votum der Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat. Eine Reihe von Staaten hat diese Bereitschaft bereits erkennen lassen. Letztlich entscheidet in Deutschland die Bundesregierung, ob sie von einer Möglichkeit zum ermäßigten Steuersatz dann auch Gebrauch machen will.

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