ifrOSS:Kopierschutz für Privat sollte knackbar ..

Internet & Webdienste Das Institut für Rechtsfragen in der Freien und Open-Source-Software (ifrOSS) hat jetzt eine Stellungnahme zum so genannten 2. Korb der Urheberrechtsnovelle veröffentlicht. Während sich die deutschen Phonoverbände bereits öffentlich für eine Abschaffung der Privatkopie ausgesprochen haben, setzt sich das ifrOSS für den Erhalt selbiger ein. So sollte nach Ansicht des ifrOSS das System staatlich festgelegter Vergütungssysteme grundsätzlich beibehalten werden, allerdings sollten künftig zur Dynamisierung des Systems die Tarife per Rechtsverordnung durch die Bundesregierung festgelegt werden. Die letzte Änderung der entsprechenden Tarifs erfolgt vor rund 18 Jahren.

Das ifrOSS befürwortet dabei, dass Werke, die aufgrund eines Kopierschutzes nicht vervielfältigt werden können, von der Vergütung ausgenommen werden. Zu deren Durchsetzung schlägt man die Einführung einer Meldepflicht für die Rechteinhaber vor, so dass bei der anschließenden Evaluation zunächst die Werke, auf die Kopierschutzsysteme anwendet werden, von der Ausschüttung ausgeschlossen werden können. Das Ziel der Evaluation soll darin bestehen, die Zahl aller kopiergeschützten Werke zu ermitteln, damit diese vom Gesamtvergütungsaufkommen abgezogen werden können. So soll für Rechteinhaber eine Wahlmöglichkeit zwischen technisch begleiteten Individuallizenzverfahren und kollektiver Rechtewahrnehmung geschaffen werden, ohne dass die Gefahr von Doppelvergütungen besteht. Der Rechtsinhaber könnte damit zukünftig selbst entscheiden, ob er an dem Pauschalvergütungssystem teilnehmen oder DRM einsetzen möchte.


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