Abschaltung der UKW-Frequenzen: Einigung im Antennenstreit in Sicht

Radio, UKW, Frequenz, Mittelwelle Bildquelle: C.P.Storm (CC BY 2.0)
Nach dem Chaos bei dem UKW-Weiterbetrieb haben sich jetzt die Verantwortlichen aufeinander zubewegt. Die neuen Antennen-Betreiber hatten mit Sender-Abschaltung gedroht, da man keinen finanziell lohnenden Vertragsabschluss vereinbaren konnte.
Infografik: Einnahmen der Öffentlich-Rechtlichen per RundfunkbeitragEinnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender durch den Rundfunkbeitrag
Das lange Hin- und Her rief schließlich die Bundesnetzagentur auf den Plan, die mit Hilfe der Moderation von Bundesminister a.D. Friedrich Bohl jetzt einen ersten Konsens herbeigeführt hat. Hintergrund war die drohende Abschaltung der klassischen UKW-Kanäle und damit von etlichen Sendern wie dem Deutschlandradio, dem MDR sowie der beliebten Privatsender wie Radio ffh, Big FM und Radio NRW. Diese hatten mit der Freenet-Tochter Media Broadcast ursprünglich Verträge, die aber nach dem Verkauf der Sparte durch Media Broadcast mit den neuen Eigentümern neu verhandelt werden mussten.

Neue vertragliche Regelung

Nun hat man sich bereits mit fünf der neuen Antennen­eigentümer und den Sendernetzbetreibern auf Eckpunkte für eine vertragliche Regelung des weiteren UKW-Antennenzugangs geeinigt, gibt die Bundesnetzagentur bekannt.

"Alle UKW-Marktakteure haben sich bewegt und sind aufeinander zugegangen. Die Eckpunkte bieten eine gute Grundlage dafür, dass es im nächsten Schritt zu Verträgen kommt und der Streit um die Antennen damit dauerhaft beigelegt wird. Dann müssen die Hörerinnen und Hörer keine Abschaltungen mehr befürchten", erklärt Bundesminister a.D. Bohl.

Abschaltung 30. Juni

Zeitlich kommt das nun schon fast in letzter Minute, denn für die drohende Abschaltung war bereits mehrfach die Frist verlängert worden. Nach dem 30. Juni sollte nun aber ohne neue Verträge endgültig Schluss sein.

Laut Bundesnetzagentur wird es für den Fall, dass es mit den weiteren Partnern nicht zu einvernehmlichen Lösungen im UKW-Anten­nen­streit kommt, ein Regulierungsverfahren geben. Eingeleitet wurde es bereits. Da sich die ersten Partner einigen konnten, hat man aber den Verhandlungs-Termin für das Verfahren vor der zuständigen Beschlusskammer vorerst aufgehoben.

Man hofft nun mit der Basis der ersten Einigungen weitere Partner zu überzeugen. Die Freenet-Tochter Media Broadcast hatte das UKW-Geschäft und damit ihr Sendenetz bereits Ende 2017 an mehr als 30 Unter­nehmen verkauft. Die Zersplitterung führte dann zu Problemen für den Weiterbetrieb.

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